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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats März, 2006

Unter dem 22.03.2005 wurde in diesem Blog bereits berichtet, dass eine Firma Digital Worldnet aus Berlin über Ihre Rechtsanwälte Rubinstein aus derselben Stadt eine Vielzahl von Abmahnung an Online-Shops versendet hatten. weiterlesen »

Es sollte sich mittlerweile auch bis in den letzten Winkel der Internet-Handelsbranche herum gesprochen haben, dass gewerbliche Warenanbieter im Fernabsatz den Verbraucher spätestens bei Abschluss des Vertrages über sein Widerrufsrecht zu belehren haben. weiterlesen »

Die Benutzung einer verkürzten Bezeichnung als Domainnamen kann eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr begründen.
Wird der Eindruck erweckt, es handele sich um den Internetauftritt einer offiziellen oder berufsständischen, bundesweit vertretenen Handwerksorganisation, während tatsächlich eine kostenpflichtige Handwerkerauskunft betrieben wird, so liegt eine Irreführung vor. weiterlesen »

Ein Unternehmen hat bei einem Computerunternehmen, Computer -Festplatten im Wert von mehr als 40.000,00 € erworben und diese über einen Transporteur, mit dem es bereits langjährige Geschäftsbeziehungen pflegte, versenden lassen. In einem Umladeplatz gingen die Festplatten auf unerklärliche Weise verloren. Das Unternehmen hatte die Festplatten für den Transport bei einer Versicherung versichert. Die Versicherung glich den Schaden aus und nahm den Transporteur gerichtlich auf Regress in Anspruch, so dass sich in letzter Instanz der BGH (Urteil vom 15.12.2005, Az. I ZR 95/03) mit der Sache zu beschäftigen hatte. weiterlesen »

Am 22.03.2006 hat die Bundesregierung den sog. 2. Korb zur Novellierung des Urheberrechts beschlossen.

Die wichtigsten Entscheidungen sind: weiterlesen »

Heftig umstritten und noch in aller Munde ist die aktuelle Entscheidung des LG Hamburg zu der Haftung des Online-Portals und Verlages Heise als Forenbetreiber.

Nun hatte sich dieselbe Kammer des Hamburger Gerichts erneut mit der Haftung eines Forenbetreibers auseinanderzusetzen. In einem Internet-Forum wurden über einen Zeitschriften-Verlag unwahre Tatsachen behauptet, die geeignet waren, den Ruf des Verlages herabzusetzen. weiterlesen »

Mobiles Marketing ist ein umstrittenes Thema: Was ist erlaubt, was nicht, und was nervt den User? Welche rechtlichen Probleme können anhand der neuen Version des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) auftreten?

In Juristendeutsch: Dieser Beitrag beleuchtet die Zulässigkeit von Werbe-SMS/MMS unter Berücksichtigung des § 7 UWG und der einschlägigen Rechtsprechung für die praktische Handhabe. weiterlesen »

Seit eh und je „ein heißes Eisen“ in der Softwarebranche ist der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen, da hier umstritten ist, ob diese Art der Vervielfältigung eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Das LG München (Urteil vom 19.01.2006, Az.: 7 O 23237/05) hatte einen Sachverhalt zu bewerten, in dem es um den Weiterverkauf von „gebrauchter“ Software im Wege des Downloads ging. weiterlesen »

Wirbt ein Ebay-Verkäufer mit dem Begriff „Cartier“ für seinen Schmuck, ohne dass dieser von Cartier stammt, liegt eine markenmäßige Benutzung der Kennzeichnung “Cartier” vor.

Das Oberlandesgericht Frankfurt bejahte mit seiner Entscheidung vom 08.09.2005 (2-3 O 262/04) den Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gegen die Ebay-Verkäuferin: weiterlesen »

Es gibt eine neue Abmahnwelle im Internet. Ein Berliner Unternehmen hat eine ebenfalls in Berlin ansässige Anwaltskanzlei mit der Abmahnung von Mitbewerbern beauftragt.

Nach den hier vorliegenden Informationen scheinen binnen drei Tagen ca. 500 Wettbewerber des Unternehmens abgemahnt worden zu sein. Hierdurch werden wohl insgesamt Anwaltskosten in Höhe von ca. 375.000,00 € eingefordert werden. weiterlesen »