von schenk | Mrz 31, 2006 | Allgemein
Unter dem 22.03.2005 wurde in diesem Blog bereits berichtet, dass eine Firma Digital Worldnet aus Berlin über Ihre Rechtsanwälte Rubinstein aus derselben Stadt eine Vielzahl von Abmahnung an Online-Shops versendet hatten. (mehr …)
von schenk | Mrz 31, 2006 | Allgemein
Es sollte sich mittlerweile auch bis in den letzten Winkel der Internet-Handelsbranche herum gesprochen haben, dass gewerbliche Warenanbieter im Fernabsatz den Verbraucher spätestens bei Abschluss des Vertrages über sein Widerrufsrecht zu belehren haben. (mehr …)
von schenk | Mrz 30, 2006 | Allgemein
Die Benutzung einer verkürzten Bezeichnung als Domainnamen kann eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr begründen.
Wird der Eindruck erweckt, es handele sich um den Internetauftritt einer offiziellen oder berufsständischen, bundesweit vertretenen Handwerksorganisation, während tatsächlich eine kostenpflichtige Handwerkerauskunft betrieben wird, so liegt eine Irreführung vor. (mehr …)
von schenk | Mrz 29, 2006 | Allgemein
Ein Unternehmen hat bei einem Computerunternehmen, Computer -Festplatten im Wert von mehr als 40.000,00 € erworben und diese über einen Transporteur, mit dem es bereits langjährige Geschäftsbeziehungen pflegte, versenden lassen. In einem Umladeplatz gingen die Festplatten auf unerklärliche Weise verloren. Das Unternehmen hatte die Festplatten für den Transport bei einer Versicherung versichert. Die Versicherung glich den Schaden aus und nahm den Transporteur gerichtlich auf Regress in Anspruch, so dass sich in letzter Instanz der BGH (Urteil vom 15.12.2005, Az. I ZR 95/03) mit der Sache zu beschäftigen hatte. (mehr …)
von schenk | Mrz 28, 2006 | Allgemein
Am 22.03.2006 hat die Bundesregierung den sog. 2. Korb zur Novellierung des Urheberrechts beschlossen.
Die wichtigsten Entscheidungen sind: (mehr …)