Auch eine Software kann für sich betrachtet wettbewerbswidrig sein. So beinhaltete eine Ärzte-Software eine Funktion, die das Ausdrucken eines Bestellgutscheins einer bestimmten Versandapotheke ermöglichte. weiterlesen »
Das LG Hamburg (Beschluss vom 08.02.2006 – 329 O 559/05) hatte sich mit der Höhe des Streitwerts im Falle von unerlaubter E-Mail-Werbung auseinanderzusetzen.
Zu dieser Problematik hatte des BGH als oberster Instanz im Jahre 2004 (Beschluss vom 30.11.2004 – Az.: VI ZR 65/04) entschieden, dass ein Streitwert in Höhe von 3.000,00 € als angemessen zu erachten sei. weiterlesen »
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Stephan R. Schulenberg
Mit einer Entscheidung 08.02.2006 (Az. 5 U 78/05) untersagte das Hanseatische OLG den Vertrieb einer Software bzw. technische Einrichtungen zum Betrieb eines sog. “Peer-to-Peer”-Netzwerks, welches es ermöglicht, unentgeltlich Pay-TV-Programme zu empfangen. Dabei war diese Möglichkeit aber nicht Hauptanwendungsfeld, vielmehr verfügte die Sorfware bzw. technische Einrichtung über zahlreiche andere Anwendungsmöglichkeiten. Das Produkt befand sich zum Zeitpunkt des Rechtsstreits noch nicht auf dem Markt. weiterlesen »
Lang erwartet erließ das BVerfG (Urteil vom 02.03.2006 – Az.: 2 BvR 2099/04) sein Grundsatzurteil zu dem Schutz gespeicherter Kommunikationsdaten (z.B. gespeicherter E-Mail oder SMS). weiterlesen »
Seit Jahren ein besonders „heißes Eisen“ ist die Werbung für Arzneimittel und medizinische Produkte. Diese Problematik erstreckt sich mittlerweile auch auf das Internet, da sich viele Anbieter von Heilmitteln auch in diesem Medium präsentieren. weiterlesen »