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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats April, 2006

Die Europäische Kommission bereitet einen neuen einschneidenden Schlag gegen Raubkopierer vor und hat hierzu unter dem 26.04.2006 einen Richtlinien Entwurf für strafrechtliche Sanktionen zum Schutze des geistigen Eigentums vorgelegt. weiterlesen »

Die WM 2006 steht in Deutschland an. An diesem Event will gerne jedermann nicht nur als Fan sondern auch wirtschaftlich beteiligt sein.

Somit gibt es mittlerweile eine Vielzahl von besonderen oder besser weltmeisterlichen Werbespots, um den Fussballfan auch vor und nach 90 Minuten mit speziellen WM-Angeboten zu versorgen. weiterlesen »

Die Deutsche Telekom muss in Zukunft das Kleingedruckte bei der Handywerbung größer schreiben.
Dies entschied das Landgericht Bonn am 11.04.2006 (AZ. 11 O 9/06), nachdem der Bundesverband der Verbraucherschützer den Bonner Konzern wegen unlauteren Wettbewerbs auf Unterlassung verklagt hatte. Bei Verstoß gegen die Entscheidung droht der Telekom ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000,00 €. weiterlesen »

Allgemeines

Die Pflicht, dass Preisangaben im Internet der Preiswahrheit und der Preiklarheit entsprechen müsssen, ergibt sich aus § 1 Absatz 2 Nummer 1, 6 Preisangabenverordnung.

Einschlägig sind diese Regeln, soweit der Anbieter seine Waren oder Dienstleistungen gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig gegenüber Letztverbrauchern unter der Angabe von Preisen bewirbt. weiterlesen »

I. Einleitung

Die Impressumspflicht im Internet ist eigentlich ein „alter Hut“, gehört jedoch gleichwohl in jede gut sortierte Online-Rechtsbibliothek.

Die Impressumspflicht im Internet richtet sich maßgeblich nach zwei Gesetzen, nämlich dem § 6 TDG (Teledienstegesetz) und dem § 10 MDStV (Mediendienstestaatsvertrag). weiterlesen »

Das Informationsfreiheitsgesetz gibt den Bürgern das Recht, amtliche Informationen von Behörden einzufordern, ohne dass der Bürger einen bestimmten Anspruch auf die Informationen nachweisen muss. Unter amtliche Informationen sind u.a. behördeninterne Richtlinien oder sonstige Entscheidungshilfen zur Bestimmung von amtlichen Leistungen (z.B. Arbeitslosengeld) zu verstehen. weiterlesen »

Für viele Webforen wird das Urteil des Landgericht Hamburg vom 2.12.2005 (Az. 324 O 721/05) weitreichende Auswirkungen haben. Demnach ist es heise online verboten, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. weiterlesen »

Ein seit längerem bekanntes Problem im Bereich des Domain-Handels bilden Internet-Dienstleister, die sich auf die Suche, Registrierung und den Weiterverkauf von versehentlich freigegebenen Domains spezialisiert haben.

Nunmehr hatte sich nach einer Meldung von heise.de vom 19.04.2006 das LG München I (Urteil vom 04.4.2006 – Az. 33 O 15828/05) mit einem solchen Fall zu beschäftigen. weiterlesen »

Die Umlautdomains sind seit längerem immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.

Nun hatte sich auch das LG Frankenthal (Urteil vom 13.04.2006 – Az. 2 HK O 55/05) mit dieser Problematik zu beschäftigen. weiterlesen »

Ein Markeninhaber kann nicht die Freigabe einer gleichlautenden Domain fordern, wenn diese für Geschäfte genutzt wird, die nicht in den Bereich der geschützten Waren- und Dienstlei- stungsklassen fallen. weiterlesen »