von schenk | Apr 29, 2006 | Allgemein
Die Europäische Kommission bereitet einen neuen einschneidenden Schlag gegen Raubkopierer vor und hat hierzu unter dem 26.04.2006 einen Richtlinien Entwurf für strafrechtliche Sanktionen zum Schutze des geistigen Eigentums vorgelegt. (mehr …)
von schenk | Apr 28, 2006 | Allgemein
Die WM 2006 steht in Deutschland an. An diesem Event will gerne jedermann nicht nur als Fan sondern auch wirtschaftlich beteiligt sein.
Somit gibt es mittlerweile eine Vielzahl von besonderen oder besser weltmeisterlichen Werbespots, um den Fussballfan auch vor und nach 90 Minuten mit speziellen WM-Angeboten zu versorgen. (mehr …)
von schenk | Apr 27, 2006 | Allgemein
Die Deutsche Telekom muss in Zukunft das Kleingedruckte bei der Handywerbung größer schreiben.
Dies entschied das Landgericht Bonn am 11.04.2006 (AZ. 11 O 9/06), nachdem der Bundesverband der Verbraucherschützer den Bonner Konzern wegen unlauteren Wettbewerbs auf Unterlassung verklagt hatte. Bei Verstoß gegen die Entscheidung droht der Telekom ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000,00 €. (mehr …)
von schenk | Apr 26, 2006 | Allgemein
Allgemeines
Die Pflicht, dass Preisangaben im Internet der Preiswahrheit und der Preiklarheit entsprechen müsssen, ergibt sich aus § 1 Absatz 2 Nummer 1, 6 Preisangabenverordnung.
Einschlägig sind diese Regeln, soweit der Anbieter seine Waren oder Dienstleistungen gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig gegenüber Letztverbrauchern unter der Angabe von Preisen bewirbt. (mehr …)
von schenk | Apr 25, 2006 | Allgemein
I. Einleitung
Die Impressumspflicht im Internet ist eigentlich ein „alter Hut“, gehört jedoch gleichwohl in jede gut sortierte Online-Rechtsbibliothek.
Die Impressumspflicht im Internet richtet sich maßgeblich nach zwei Gesetzen, nämlich dem § 6 TDG (Teledienstegesetz) und dem § 10 MDStV (Mediendienstestaatsvertrag). (mehr …)