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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Mai, 2006

Zwischen der für eine Computer-Software, mit der Textbausteine und Makros erstellt und verwaltet werden können, verwendeten Bezeichnung “SmartKey” und der Bezeichnung “KOBIL Smart Key” für eine Computer-Software zur Verwaltung von Schlüsseln zum Signieren und Verschlüsseln besteht keine Verwechslungsgefahr. weiterlesen »

Ein niederländisches Unternehmen vertrieb auf seiner Website Arzneimittel, für die es in Deutschland keine Zulassung besaß. Allerdings hatte das Unternehmen wörtlich in einem Disclaimer ausgeführt, an „deutsprachige Europäer“ nicht aber an deutsche Adressen liefern zu wollen, lieferte aber tatsächlich in mindestens einem Fall nach Deutschland. Zudem war der Verkaufspreis mit „DM“ angegeben und das Internetangebot mit einer österreichischen Flagge versehen. weiterlesen »

Grundsätzlich ist es wettbewerbsrechtlich zulässig Arbeitnehmer von Wettbewerbern abzuwerben, da diese Abwerbungen als Teil des freien Wettbewerbs zu betrachten sind.

Fraglich ist allerdings, ob ein Unternehmen über eine „Head-Hunter“ den abzuwerbenden Arbeitnehmer des Konkurrenten direkt am Arbeitplatz unter dessen Diensttelefon anrufen darf. weiterlesen »

EM.TV gehört nach wie vor zu den erschütternsten Negativbeispielen der sogenannten „Internetblase“ zu Beginn des Internetzeitalters.

Aufgrund falscher Bilanzzahlen wurden die Anleger in Scharen zum Kauf von Aktien angelockt, so dass sich die Firmenaktien zeitweise in Schwindel erregender Höhe befanden. Dies änderte sich jedoch schlagartig nach Bekanntgabe der tatsächlichen überaus negativen Unternehmenszahlen, die zu einem wahren Sturzflug der Aktie führten. weiterlesen »

Die Staatsanwaltschaft hat zu einem großen Schlag gegen Raubkopierer ausgeholt. Sie hat heute morgen 130 Hausdurchsuchungen bei Tatverdächtigen durchgeführt und hierbei eine Vielzahl von PCs beschlagnahmt und auch weitere Beweismittel sichergestellt. weiterlesen »

Der Heise Zeitschriften Verlag erwirkte vor dem Landgericht Hannover gegen die Fotolabor Treml GmbH als Betreiberin von news-ticker.org wegen der Versendung von Spam-Mails ein Urteil auf Unterlassung (Urteil vom 11. Mai 2006, Az. 21 O 153/04). weiterlesen »

Ein Finanzdienstleister hat sich bei der DENIC die Domain „investment.de“ registriert, die er für ein Internetportal für Finanzdienstleistungen zu verwenden beabsichtigt. Mit dieser Registrierung war ein Unternehmen aus der Computerbranche nicht einverstanden. Denn es hatte für den Begriff Investment eine Marke für Waren und Leistungen aus dem Computerbereich registriert. weiterlesen »

Die Bundesregierung plant, den Verbraucher bei Telefondiensten besser zu schützen, indem die Transparenz der Kosten und der Vertragsbedingungen massiv erhöht wird. weiterlesen »

Das OLG Koblenz (Urteil vom 256.04.2006 – Az.: 4 U 1219/05) musste sich kürzlich mit der Problematik des Verstoßes gegen die PAngVO verstoßen und insbesondere die Frage, beantworten, ob ein geringfügiger Verstoß gegen die PAngVO zu einem Wettbewerbsverstoß führt. weiterlesen »

Gemäß § 6 S. 1 Nr. 3 TDG sind Telediensteanbieter verpflichtet die zuständige Aufsichtbehörde anzugeben. weiterlesen »