Am gestrigen Tage wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2005 bekannt gegeben.
Gingen die Straftaten gegenüber dem Vorjahr insgesamt um 3,6 % auf 6,4 Millionen Delikte zurück, so stiegen jedoch insbesondere die internetspezifischen Straftaten an. weiterlesen »
Schon häufiger hatten sich Gerichte mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Internet-Domain eine Rechtsverletzung darstellt oder noch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist.
Nun hatte sich das LG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 30.03.2006 – Az.:
2/03 0 112/05) mit der Frage zu beschäftigen, ob die Domain „lotto-betrug.de“ rechtsverletzend ist, weiterlesen »
Die Betreiber der bekannten Internet-Enzyklopädie Wikipedia erlangen einen neuerlichen Sieg vor Gericht. weiterlesen »
Ein Labor (Beklagte) hat das Zeichen „Ecolab“ u.a. für Laborartikel und Reinigungsmittel verwendet, indem es eine Verknüpfung zwischen ihren Domains „ecolab.de“ und „neolab.de“ hergestellt und auf letzterer vorgenannte Warenangebot anbietet. weiterlesen »
Nach einem Urteil des Landgericht Düsseldorf vom v. 25.01.2006 (12 O 546/05) haftet ein
Forums-Betreiber erst ab Kenntniserlangung für fremde, rechtswidrige Einträge. Er hat jedoch für die Zukunft dafür Sorge zu tragen, dass zukünftige rechtswidrige Postings zu diesem Thema nicht mehr auftauchen. weiterlesen »
Im Rahmen einer Auktion bei Ebay hatte der Käufe eine Ware erstanden, den Kaufpreis bezahlt und die Ware auch von dem Verkäufer abgenommen. Allerdings rügte der Käufer an der erstandenen Ware einen Mangel. weiterlesen »
Am 11.05.2006 startet vor dem LG Osnabrück einer der größten Internetstrafrechts-Prozesse in der deutschen Online-Geschichte. weiterlesen »
Der Kläger ist Kunde der Beklagten. Zwischen den Parteien besteht ein Vertrag über einen Internetzugang im Tarif T-Online dsl flat.
Er verklagte die Beklagte auf Unterlassung der Speicherung seiner dynamischen IP-Adressen und sonstiger Daten, sobald diese nicht mehr für die Ermittlung der Abrechnungsdaten erforderlich sind. weiterlesen »
Für in der Mobilität eingeschränkte Schwerbehinderte bietet das Internet häufig eine sehr wichtige Möglichkeit, jedenfalls teilweise am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. weiterlesen »
Die Schweiz ist in Sachen Domains nicht „Herrin im eigenen Haus“.
So verfügt nicht der Staat über die Domains „schweiz.ch“, „suisse.ch“ und „svizzera.ch“. weiterlesen »