Suchen
Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Juni, 2006

In einem Fall, den das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 28. Juni 2006 – 10 AZR 407/05 -) zu entscheiden hatte, ging es um eine Wettbewerbsklausel, die der Arbeitnehmerin bestimmte Wettbewerbshandlungen für die Dauer von zwölf Monaten nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses untersagte. Eine Entschädigungsregelung war aber in dem einseitig vom Arbeitgeber vorformulierten Vertrag nicht enthalten.
Die Arbeitnehmerin war durch ihren Arbeitgeber noch während der Probezeit gekündigt worden. weiterlesen »

Die Haftung der Merchants für seine Affiliates hatte in der Vergangenheit schon häufiger die Gerichte beschäftigt.

Nun hatte sich auch das OLG Köln (Urteil vom 24.05.2006 – Az.: 6 U 200/05) mit einer solchen Angelegenheit zu befassen. weiterlesen »

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 24.05.2006 – Az.: I 15 U 45/06) hatte sich kürzlich mit massenhaften Versendung von Newslettern, die als E-Mails versendet wurden, zu beschäftigen. weiterlesen »

Der Verfügungskläger wurde in einem von dem Verfügungsbeklagten betriebenen Internetforum von anonymen Dritten beleidigt und unter anderem als “Pornokönig” und “Pleitier” bezeichnet. weiterlesen »

Das OLG Celle (Urteil vom 08.12.2005 – Az.: 13 U 69/05) hatte zu beurteilen, ob die Registrierung einer Namensdomain (raule.de) durch einen Nichtnamensträger, der für einen Dritten, der Namensträger ist, eine Domain registriert, die Namensrechte Dritter verletzt. weiterlesen »

Einem in München ansässigen Fernsehsender wurde durch eine einstweilige Verfügung des Landgericht München I (Beschluss vom 19.06.2006, Az. 9HK O 10688/06) verboten,
im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Sportwetten zu bewerben, die nicht durch den Freistaat Bayern oder durch ein anderes Bundesland behördlich erlaubt sind. weiterlesen »

Es gibt im Internet eine Reihe von Unternehmen die Lottospielvermittlungen durchführen. Diese Unternehmen sind nach § 14 Lotteriestaatsvertrag verpflichtet, vor Vertragsschluss verschiedene Hinweise durch Bereitstellung entsprechender Beteiligungsbedingungen zu erteilen. weiterlesen »

In einer Werbung für DSL-Internetzugangs-Dienstleistung muss der Anbieter darauf hinweisen, wenn diese Dienstleistung nur mit Hilfe eines Telefonanschlusses der Deutschen Telekom AG erbracht werden kann. weiterlesen »

Immer wieder kommt es zu illegalen Versteigerungen bei dem Internauktionshaus Ebay. Aktuell musste sich das OLG Brandenburg (Urteil vom 13.06.2006 – Az.: 6 U 114/05) mit der Frage beschäftigen, ob Ebay nach den Regeln der Mitstörerhaftung für Versteigerungen Dritter haftet, die DVDs mit jugendgefährdenden Inhalten veräußern. weiterlesen »

Go Yellow bietet seit 2004 eine Branchenauskunft im Internet an. An der Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung stört sich der Stromanbieter Yellow Strom, der für die Bezeichnung eine Vielzahl von Marken eingetragen hat.

Der Stromanbieter sah hierin eine Verletzung seiner älteren Marke und zog vor das Landgericht München I. weiterlesen »