von schenk | Jun 30, 2006 | Allgemein
In einem Fall, den das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 28. Juni 2006 – 10 AZR 407/05 -) zu entscheiden hatte, ging es um eine Wettbewerbsklausel, die der Arbeitnehmerin bestimmte Wettbewerbshandlungen für die Dauer von zwölf Monaten nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses untersagte. Eine Entschädigungsregelung war aber in dem einseitig vom Arbeitgeber vorformulierten Vertrag nicht enthalten.
Die Arbeitnehmerin war durch ihren Arbeitgeber noch während der Probezeit gekündigt worden. (mehr …)
von schenk | Jun 29, 2006 | Allgemein
Die Haftung der Merchants für seine Affiliates hatte in der Vergangenheit schon häufiger die Gerichte beschäftigt.
Nun hatte sich auch das OLG Köln (Urteil vom 24.05.2006 – Az.: 6 U 200/05) mit einer solchen Angelegenheit zu befassen. (mehr …)
von schenk | Jun 28, 2006 | Allgemein
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 24.05.2006 – Az.: I 15 U 45/06) hatte sich kürzlich mit massenhaften Versendung von Newslettern, die als E-Mails versendet wurden, zu beschäftigen. (mehr …)
von schenk | Jun 27, 2006 | Allgemein
Der Verfügungskläger wurde in einem von dem Verfügungsbeklagten betriebenen Internetforum von anonymen Dritten beleidigt und unter anderem als „Pornokönig“ und „Pleitier“ bezeichnet. (mehr …)
von schenk | Jun 26, 2006 | Allgemein
Das OLG Celle (Urteil vom 08.12.2005 – Az.: 13 U 69/05) hatte zu beurteilen, ob die Registrierung einer Namensdomain (raule.de) durch einen Nichtnamensträger, der für einen Dritten, der Namensträger ist, eine Domain registriert, die Namensrechte Dritter verletzt. (mehr …)