Noch vor kurzem wurde auf dem „Tivoli“ der grandiose Aufstieg in die 1. Bundesliga gefeiert. Es herrschte ausgelassene Stimmung. Das Bier floss in strömen. Allerdings geraucht wurde unter den Spielern nicht. weiterlesen »
Archiv des Monats Juni, 2006
LG Hamburg zu unzulässigen AGB von Online-Shop
15. Juni, 2006
Kaum ein Verbraucher, der über einen Internetshop etwas einkauft, sieht sich die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers genauer an. Dies hat nun die Verbraucherzentrale Hamburg getan und ist auch gleich fündig geworden. Gegen die zum Teil haarsträubenden Bedingungen eines großen Elektro- Einzelhändler klagten die Verbraucherschützer nun erfolgreich. weiterlesen »
Eine Rechtsanwaltskanzlei erhielt binnen vier Tagen unter ihrer E-Mail-Adresse ca. 2000 eines Unternehmens, das in den Mails für digitales Diktieren sowie die Möglichkeiten weiterer Informationsbeschaffung von der Homepage der Antragsgegnerin warb. Auch ein sofortiger Versuch der Kanzlei, den Newsletter abzubestellen verlief erfolglos, da die E-Mails auch weiterhin versendet wurden.
Aus diesem Grund ging die Kanzlei gerichtlich gegen das Unternehmen vor. weiterlesen »
Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Lehrers im Internet und die Folgen für den Schüler
13. Juni, 2006
Ein Schüler hatte sich in einem virtuellen Chatraum unter den Namen von fünf Lehrern seiner Schule eingeloggt und diese u.a. unter Verwendung sexueller Begriffe beleidigt. Dabei geschahen die Handlungen von den Computerräumen der Schule. Nachdem der Schüler ermittelt werden konnte, wurde im Rahmen einer Klassenkonferenz die sofortige Überweisung des Schülers an eine andere Schule verfügt.
Hiergegen setzte sich der Schüler im Wege des einstweiligen Rechtschutzes zur Wehr. weiterlesen »
Das Arbeitsgericht Siegen (Urteil vom 03.03.2006 – Az.: 3 Ca 17722/05) hatte sich mit einem Befangenheitsantrag gegen ein Richter zu befassen. weiterlesen »
Infineon hatte seine Speicherchip-Sparte in ein neues Unternehmen namens Qimonda ausgegliedert. In den USA ist mit Qimonda ein Börsengang geplant.
Gegen diese Entscheidung klagten zwei Kleinaktionäre, die der Auffassung sind, dass Infineon diese Entscheidung von der Hauptversammlung hätte absegnen lassen müssen. weiterlesen »
Es gibt eine Reihe von OnlineVideo Recording Anbietern, die Fernsehsendung mitschneiden und die so aufgezeichneten Sendungen ihren Kunden gegen entsprechendes Entgelt online zum Download anbieten.
Fraglich ist jedoch ob ein solches Verhalten erlaubt ist. weiterlesen »
Das OLG Frankfurt a.M.( Urteil vom 09.02.2006, – Az.: 6 U 94/05) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein großes Unternehmen, dass eine eigene Rechtsabteilung unterhält, für wettbewerbsrechtliche Abmahnschreiben die anfallenden Rechtsanwaltskosten für den Einsatz einer externen Rechtsanwaltskanzlei einfordern darf. weiterlesen »
Online Demonstrationen sind nicht strafbar
6. Juni, 2006
Das OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 22.05.2006 – Az.: 1 Ss 319/05) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob sog. Online-Demonstrationen strafrechtlich zu würdigen sind. weiterlesen »
Ein Arbeitnehmer war von seinem Arbeitgeber wegen des Vorwurfs, am Arbeitsplatz aus dem Internet pornografische Dateien herunter geladen zu haben, gekündigt worden. Im Nachhinein stellte sich der Vorwurf als haltlos raus, so dass die Kündigung nicht wirksam war. weiterlesen »