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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Juli, 2006

Das LG Düsseldorf (Urteil vom 24.07.2006, Az. 12 O 66/05) hatte sich der Frage zu befassen, ob ein Heilpraktiker Fachbegriffe wie etwa “T.C.M.”, “B.F.D.”, “bioelektrische Funktionsanalyse”, “Kirlianphotographie”, “Dunkelfeld-Mikroskopie”, “Miasmatik auf seiner Internetseite zur Bewerbung seiner Tätigkeit verwenden darf. weiterlesen »

Das Wettbewerbsrecht dient als gesetzliches Instrumentarium zur Kontrolle und Rechtsdurchsetzung. Dabei sorgen nicht die Ordnungsbehörden, sondern die Wettbewerber selbst für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sorgen, indem sie über Abmahnungen und gerichtlichen Verfügungen gesetzwidrig handelnde Konkurrenten zu Einhaltung der entsprechenden Normen anhalten.

Voraussetzung hierfür ist jedoch das Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses.

Das KG Berlin (Urteil vom 30.06.2006, Az.: 5 U 127/05) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob bereits bei der konkreten Beabsichtigung der Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt. weiterlesen »

Das LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 21.07.2006 . Az.: 3-11 O 64/01) hatte die Frage zu bewerten, ob über das Internet vertriebene apothekenpflichtigen Arzneimittel zulässig sind. weiterlesen »

Das LG Hamburg (Urteil vom 30.06.2006 – Az.: 309 S 276/05) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob unerbetene Telefonanrufe zu Zwecken der Marktforschung zulässig sind. weiterlesen »

Der Verkauf von Eintrittskarten vor Fußballstadien fällt unter das in § 56 Abs. 1 Nr. 1h GewO normierte Verbot des Vertriebs von Wertpapieren. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 03.03.2006 (AZ: 4 B 1929/05). weiterlesen »

Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 31.5.2006 – Az:: 206 O 288/06)
hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob die Umgehung eines Kopierschutzes von Software einen Gesetzesverstoß darstellt. weiterlesen »

Das OLG Naunburg (Urteil vom 20.01.2006 – Az.: 10 U 40/05 Hs) hatte sich mit der Werbung einer Versandapotheke zu befassen.

Beworben wurde dort u.a. das Mittel Glukokine, dass als „Nahrungsergänzungsmittel“ gekennzeichnet wurde, dabei jedoch unter Hinweis auf dessen zuckerstoffwechselfördernde Wirkung beworben wurde. weiterlesen »

Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 09.03.2006 (AZ: 1HK 0 95/05) über die einstweilige Verfügung eines eBay-Anbieters gegen einen anderen eBay-Anbieter entschieden. weiterlesen »

Die Google Ad Words Werbung erfreut sich bei Gewerbetreibenden, die das Internet als Werbeplattform sehen, immer größerer Beliebtheit.

Jedoch gilt auch bei dieser Werbeform ähnlich wie bei Suchmaschinen, dass man Keywords auswählen muss, bei deren Eingabe dann die entsprechende Werbeanzeige erscheint. In diesem Zusammenhang verwenden eine Reihe von Anbietern in ihren Keywords auch fremde Marken oder sonstige Kennzeichen. weiterlesen »

Der BGH (Urteil vom 13.07.2006 – Az.: I ZR 231/03) hatte sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung von Kontaktanzeigen von Prostituierten zu befassen. weiterlesen »