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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats August, 2006

Das OLG Hamburg hat nach einem Bericht des Online-Dienstes „heise.de“ vom 22.08.2006 über die Berufung des heftig umstrittenen Urteils zur Forenbetreiberhaftung entschieden. weiterlesen »

Das VG Köln [Beschluss vom 17.08.2006 - Az.: 6 L 736/06] musste sich mit der Gültigkeit einer Allgemeinverfügung der Bezirkregierung Düsseldorf befassen, durch die Werbung für private Sportwettenanbieter verboten wurde. weiterlesen »

Heilpraktiker versuchen sich häufig werblich in den Vordergrund zu stellen, in dem sie mit besonderen Therapieanwendungen die Aufmerksamkeit der Kunden zu gewinnen versuchen.

Allerdings sind auch an solche Werbungen strenge Anforderungen zu stellen, da ist der Heilpraktiker verpflichtet, über die Wirksamkeit seiner Therapie entsprechend aufzuklären. weiterlesen »

Erst vor kurzem durfte die erste Versandapotheke in Saarbrücken eine Filiale nach langem Streit eröffnen. Schon ist das nächste Schlachtfeld gegen die sich im wirtschaftlichen Aufwind befindlichen Versandapotheken eröffnet worden. weiterlesen »

Nach der Hochzeit des bekannten Schauspielers Heiner Lauterbach wurde in einer Zeitschrift folgender Titel veröffentlicht

„Heiner Lauterbach: Ehebruch schon in der Hochzeitsnacht? Sein Freund hat es erzählt“

Aufgrund dieser Aussage zogen der Schauspieler und seine Ehefrau vor Gericht und verlangten von der Zeitschrift Unterlassung dieser Behauptung wie auch die Veröffentlichung einer Gegendarstellung. weiterlesen »

Ein Arbeitnehmer war über die Beschäftigungspolitik seines Arbeitsgebers und insbesondere dessen Strategie bei Trennungsgesprächen derart verstimmt, dass er eine Animation in das Intranet des Unternehmens einstellte, die u.a. eine Guillotine, ein Atompilz, ein Leichenberg, das Tor zum Konzentrationslager mit der Aufschrift „Arbeit macht frei” in Verbindung mit den Trennungsgesprächen aufzeigte.

Aufgrund dieser Animation wurde der Arbeitnehmer fristlos gekündigt. Dies ließ der Arbeitnehmer jedoch nicht auf sich beruhen und setzte sich hiergegen gerichtlich zu Wehr. weiterlesen »

Der BGH (Urteil vom 18.05.2006 – Az.: I ZR 32/03) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, wann ein Vertragsstrafeversprechen, das im Rahmen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abgegeben wird, wirksam ist. weiterlesen »

Vor wenigen Tagen ging ein Aufschrei durch die Apothekergemeinde. Grund hierfür war die Zulassung der ersten deutschen Filiale der Online-Apotheke DocMorris.

Nun wurde ein weiterer Versuch unternommen, den niederländische Internet-Arzneihändler DocMorris bei seiner Expansion außerhalb des Internets zu bekämpfen. weiterlesen »

Das Widerrufsrecht beträgt grundsätzlich 2 Wochen. Nun hatte sich das KG Berlin (Urteil vom 18.07.2006 – Az.: 5 W 156/06) mit einem sogenannten „Ebay-Fall“ zu befassen. weiterlesen »

Die Bundesregierung wird keine Maßnahmen ergreifen, die in Richtung eines Verbots von “Killerspielen” geht.

Vielmehr habe sich das System der “Co-Regulierung” von Staat und Wirtschaft im Rahmen der Freigabe und Indizierung von PC-Spielen bewährt. weiterlesen »