Immer mehr Unternehmen bewerben oder vertreiben ihre Produkte im Internet über Werbepartner (Affiliates). Seit einiger Zeit umstritten ist in diesem Zusammenhang, ob der Merchant für seinen Affiliate einzustehen hat, sofern dieser eine Rechtsverletzung begeht. weiterlesen »
Das immense Interesse der Allgemeinheit an dem Privatleben von Prominenten hat die Gerichte in der Vergangenheit immer wieder beschäftigt. Nun gibt es eine neue Auflage. Eine bekannte Moderatorin war beim Einkauf auf Urlaubsinsel Mallorca fotografiert worden und die Ablichtungen in einer Zeitschrift veröffentlicht worden. weiterlesen »
In den Bezeichnungen Zeit Verlag und Brotzeit kommt jeweils das Wort Zeit vor. Nach Auffassung des Zeit Verlages verwendete der Caterer den Begriff in zu ähnlicher Schriftart und meinte deshalb eine Markenverletzung zu erkennen. weiterlesen »
Das OLG Celle (Urteil vom 20.07.2006, Az. 13 U 65/06) musste sich mit der Frage befassen, ob die Verwendung eines Namens im Quellcode einen unbefugten Gebrauch im Sinne des § 12 BGB darstellt. weiterlesen »
Das Kammergericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil (30. Juni 2006 Az : 5 U 127/05 ) entschieden, dass redaktionell versteckte Werbung in einer Online-Veröffentlichung deutlich zu kennzeichnen ist, um nicht als Schleichwerbung qualifiziert zu werden. weiterlesen »
Das LG Berlin (Urteil vom 26.01.2006 – Az.: 16 O 543/05) hatte sich mit der Frage des Urhebrechtsschutzes von im Internet verwendeten Werbetexten zu befassen. weiterlesen »