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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats November, 2006

Ein Dialer-Anbieter (Beklagte) hatte sich eine Internet-Domain registriert, die als Brückenseite zu unterschiedlichen kostenpflichtigen, teils pornografischen, Internetdiensten weiterleitete. Unter dieser Domain befand sich in der Vergangenheit der Internetauftritt eines anderen Unternehmens (Kläger). Durch Umstände, die zwischen den Parteien streitig sind, wurde der Kläger vor dem 06.06.2005 als Inhaber dieser Domain gelöscht.

Der Kläger mahnte die Beklagte u.a. wegen wettbewerbwidriger Behinderung ab, die daraufhin zwar eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgab, sich jedoch gegen die Übernahme der Anwaltskosten verweigerte. weiterlesen »

1. Ein Lebensmittel mit der Verpackungsaufschrift
“Senkt den Cholesterinspiegel”
und/oder “Für einen ausgeglichenen Cholesterinspiegel”
ist nicht geeignet, bei einem durchschnittlich verständigen Verbraucher den Eindruck zu erwecken, es handele sich um ein zur Vorbeugung, Behandlung oder Heilung eines krankhaft erhöhten Cholesterinspiegels bestimmtes oder geeignetes Präparat. weiterlesen »

Ein privater Internetanbieter betrieb unter den Domains „solingen-info.de“ und „solingen.info“ ein Regionalportal mit Information über die Stadt und die Region Solingen.

Hiermit war die Stadt Solingen, die bereits Inhaberin der Domain „solingen.de“ ist, nicht einverstanden und zog vor Gericht. weiterlesen »

Der BGH (Urteil vom 01.06.2006 – Az.: I ZR 167/03) hatte sich mit der Frage der Zulässigkeit der ohne Einwilligung erfolgten Faxwerbung an Gewerbetreibende zu befassen.

Hierbei galt es auch den Einwand zu beleuchten, dass Faxsendung aufgrund der technischen Entwicklung immer häufiger unmittelbar auf den PC geleitet würden, so dass dem Empfänger keine erhebliche Belästigung widerfahren würde. weiterlesen »

Der BGH hatte die Zulässigkeit von Werbeanrufen eines Koordinierungsbüros für Bauvorhaben zu befassen. weiterlesen »

Das LG Bonn (Urteil vom 31.10.2006 – Az.: 11 O 66/06) hatte kürzlich die Wirksamkeit einer Einwilligung zum Erhalt von Werbe-Anrufen mittels nachfolgender AGB-Klausel zu bewerten. weiterlesen »

Erneut musste sich ein Gericht mit der Problematik der unerbetenen Versendung von Werbe E-Mails auseinandersetzen. Gegenstand des Verfahrens vor dem AG Düsseldorf (Urteil vom 21.04.2006, Az. 31 C 1363/06) war eine Werbe E-Mail, in der für Auto-Leasing, Miete, Finanzierung ohne Schufa geworben wurde. weiterlesen »

Rechtsanwälte dürfen mittlerweile für Ihre Tätigkeiten werben. Sie dürfen, damit hier Irrtümer zugleich im Keime erstickt werden, grundsätzlich auch Google Adword Werbung schalten. Allerdings gebietet die besondere Stellung der Rechtsanwälte als Organ der Rechtspflege, dass die Werbung sachlich über die Tätigkeit aufklärt, ohne „marktschreierische“ Elemente zu verwenden.

Nach einer Pressemitteilung des LG München hatte sich das dortige Landgericht (Urteil vom 26.10.2006 – Az.: 7 O 16794/06) mit der Zulässigkeit eben einer solchen Google Adword Werbung zu beschäftigen. weiterlesen »

Wie allgemein bekannt ist, geht Media Markt seit einiger Zeit in einer massiven und gezielten Aktion gegen verschiedene Wettbewerber, nämlich zumeist Online-Shops, wettbewerbsrechtlich vor. weiterlesen »

Ein Platten Label wollte unter dem 10.11.2006 eine neue CD mit neu eingespielten Mozart Songs veröffentlichen. Im dem der CD beigfügten Booklet hieß es “Special Thanks to: The Orchestra of the Munich”. Hiergegen ging das Orchester „Münchener Philharmoniker“ per gerichtlichen Eilantrag vor, da zwar einige Musiker des Orchesters mitgewirkt hätten, diese jedoch nicht für die Münchner Musikgruppe sondern im Rahmen eines privaten Auftrags an der Produktion mitwirkten. weiterlesen »