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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Dezember, 2006

Es entspricht der gängigen Praxis einer Vielzahl von Unternehmen, Kundendaten aufgrund einer allgemeinen Einwilligung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die Schufa zu übersenden, sofern der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt. weiterlesen »

Das seit langen diskutierte Thema, ob die Verwendung fremder Kennzeichen in der den Google AdWords eine Markenrechtverletzung darstellt, ist um eine Entscheidung reicher.

Das LG Braunschweig [Urteil vom 15.11.2006 – Az.: 9 O 1840/06 (261)] hat kürzlich entschieden, dass die Verwendung fremder Kennzeichen in den Google Anzeigen gegen das Markenrecht verstößt. weiterlesen »

Das LG Köln (Urteil vom 06.09.2006 – Az.: 28 O 178/06) hatte sich mit der Frage der Veröffentlichung von E-Mails zu befassen. Der Beklagte hatte auf einer Internetplattform zwei E-Mails veröffentlicht, die vertrauliche geschäftliche Informationen enthielten. weiterlesen »

Jeder hat schon einmal davon gehört, die wenigsten wissen jedoch, wie es funktioniert: Die Pfändung einer Internetdomain.
Gerade hier liegt oft ein wirksames Mittel, um einen Schuldner, der nicht zahlungsbereit ist, gebührend unter Druck zu setzen. Denn ist das Konto des Schuldner leer und in seiner Wohnung nichts zu pfänden, eröffnen sich für den Gläubiger neue Wege. weiterlesen »

Unternehmer, die bei der Internet-Plattform eBay Waren verkaufen, sind zur Bereitstellung verschiedener Verbraucherinformationen, wie z.B. einer Widerrufsbelehrung oder einem Impressum verpflichtet.

Sehr umstritten ist allerdings, ab wann ein Verkäufer bei eBay Unternehmer ist. weiterlesen »

Bei einem Webhoster wurden Nacktbilder hinterlegt. Die abgebildete Person ging deshalb gerichtlich gegen den Provider vor und erlangte gegen den Provider einen Unterlassungsanspruch.

Weiterhin begehrte die Frau Auskunft über die IP-Adresse der die Bilder einstellenden Person. weiterlesen »

Robbie Williams hat während einer Deutschland-Tour an einem privaten Fußballspiel teilgenommen. Das Gelände war durch Sicherheitsdienste abgesperrt. Die Medienvertreter wurden bei diesem Ereignis als unerwünscht abgewiesen. Trotzdem gelang einem Paparazzi eine Aufnahme, die den Sänger am Spielfeldrand fast unbekleidet beim Umziehen zeigte. Dieses Foto wurde dann in der Boulevard-Zeitung B.Z. veröffentlicht.

Hiergegen setzte sich der Popstar zu Wehr und zog vor Gericht. weiterlesen »

Das LG Düsseldorf (Urteil vom 20.11.2006 – Az.: 12 O 366/04) hatte sich mit der Bezeichnung „Klink“ für eine Arztpraxis zu befassen, die lediglich eine Tagesklinik betreibt. weiterlesen »