von schenk | Dez 22, 2006 | Allgemein
Es entspricht der gängigen Praxis einer Vielzahl von Unternehmen, Kundendaten aufgrund einer allgemeinen Einwilligung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die Schufa zu übersenden, sofern der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt. (mehr …)
von schenk | Dez 19, 2006 | Allgemein
Das seit langen diskutierte Thema, ob die Verwendung fremder Kennzeichen in der den Google AdWords eine Markenrechtverletzung darstellt, ist um eine Entscheidung reicher.
Das LG Braunschweig [Urteil vom 15.11.2006 – Az.: 9 O 1840/06 (261)] hat kürzlich entschieden, dass die Verwendung fremder Kennzeichen in den Google Anzeigen gegen das Markenrecht verstößt. (mehr …)
von schenk | Dez 15, 2006 | Allgemein
Das LG Köln (Urteil vom 06.09.2006 – Az.: 28 O 178/06) hatte sich mit der Frage der Veröffentlichung von E-Mails zu befassen. Der Beklagte hatte auf einer Internetplattform zwei E-Mails veröffentlicht, die vertrauliche geschäftliche Informationen enthielten. (mehr …)
von schenk | Dez 14, 2006 | Allgemein
Jeder hat schon einmal davon gehört, die wenigsten wissen jedoch, wie es funktioniert: Die Pfändung einer Internetdomain.
Gerade hier liegt oft ein wirksames Mittel, um einen Schuldner, der nicht zahlungsbereit ist, gebührend unter Druck zu setzen. Denn ist das Konto des Schuldner leer und in seiner Wohnung nichts zu pfänden, eröffnen sich für den Gläubiger neue Wege. (mehr …)
von schenk | Dez 13, 2006 | Allgemein
Unternehmer, die bei der Internet-Plattform eBay Waren verkaufen, sind zur Bereitstellung verschiedener Verbraucherinformationen, wie z.B. einer Widerrufsbelehrung oder einem Impressum verpflichtet.
Sehr umstritten ist allerdings, ab wann ein Verkäufer bei eBay Unternehmer ist. (mehr …)