von schenk | Jan 25, 2007 | Allgemein
Das OLG Braunschweig (Beschluss vom 05.12.2006 – Az.: 2 W 23/06) hatte sich damit zu befassen, ob die Verwendung einer fremden Marke in den Google Ad Words eine Markenverletzung darstellt. (mehr …)
von schenk | Jan 24, 2007 | Allgemein
Das AG München (Urteil vom 16.11.06 – AZ: 161 C 29330/06) hatte darüber zu bewerten, ob eine E-Mail, die Rahmen des Double-Opt-In-Verfahren versendet wurde, eine unzumutbare Belästigung darstellt. (mehr …)
von schenk | Jan 19, 2007 | Allgemein
Die GEMA hat vor dem Landgericht Köln gegen die Betreiber der Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com jeweils eine einstweilige Verfügung wegen der rechtswidrigen Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires im Rahmen dieser Angebote erwirkt. (mehr …)
von schenk | Jan 17, 2007 | Allgemein
Mit dem LG Paderborn (Urteil vom 28.11.2006 – Az.: 6 O 70/06) hatte sich nach dem KG Berlin, dem OLG Hamburg und dem LG Flensburg nunmehr das vierte Gericht mit der Frage der Dauer des Widerrufsrechts bei eBay zu befassen. (mehr …)
von schenk | Jan 12, 2007 | Allgemein
Ein Internetshop hatte wettbewerbswidrige Heilaussagen in seinem Internetshop bereitgestellt und wurde deshalb von einem Wettbewerber wegen des Verstoßes gegen § 12 LFGB abgemahnt. Die Abmahnung erfolgte vorab per Fax. Insoweit wurde ein erfolgreicher Faxsendebericht ausgedruckt. (mehr …)