von schenk | Mrz 30, 2007 | Allgemein
Häufig komme es vor, dass Unternehmen aus dem Ausland einen deutschen Internetauftritt unter einer .de-Domain haben, um sich dem deutschen Markt zu präsentieren. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen mit Sitz im Ausland zumindest einen deutschen administrativen Ansprechpartner (admin-c) für diese .de-Domain bestellt.
Sofern sich dann auf diesen Seiten rechtswidrige Inhalte befinden, stellt sich die Frage, ob der admin-c hierfür in die Haftung genommen werden kann, oder ob das Unternehmen im Ausland in Anspruch genommen werden muss.
Die von dieser Kanzlei vertretene Klägerin ging gegen einen Rechtsanwalt vor, der als admin-c für eine Seite eingetragen war, auf der Nahrungsergänzungsprodukte in Gelform mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben wurden. (mehr …)
von schenk | Mrz 28, 2007 | Allgemein
Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet ist. Die Beklagte ist Betreiberin eines Internetforums, das sich mit sexuellem Missbrauch und Kinderpornographie beschäftigt. (mehr …)
von schenk | Mrz 23, 2007 | Allgemein
Der Online Apotheke DocMorris bleibt es verboten, mit einem Sonder-Bonus in Höhe von 2,50 € für die Bestellung zuzahlungsfreier Medikamente wie auch mit Warengeschenken bei jeder Arzneimittelorder zu werben. (mehr …)
von schenk | Mrz 22, 2007 | Allgemein
Das OLG Hamburg (Urteil vom 07.02.2006 – Az.: 5 U 140/06) hatte darüber zu entscheiden, ob der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen erlaubt ist. In dem zu verhandelnden Fall war der Softwareriese Microsoft gegen einen solchen Handel vorgegangen. (mehr …)
von schenk | Mrz 21, 2007 | Allgemein
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Reisekunden haben nach einer fehlerhaften Internetbuchung keinen Schadensersatzanspruch gegen den Reiseveranstalter, wenn der Urlaub nicht zu Stande kommt. Das hat das Amtsgericht Frankfurt in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil entschieden. Die Richter wiesen die Klage eines Kunden zurück (Az.: 32 C 3146/06-48.) (mehr …)