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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats August, 2007

Auf Grund einer erfolgreichen Intervention der GEMA hat der Dienst Usepirat zum 31. Juli 2007 seinen Dienst freiwillig eingestellt. Bei dem Angebot handelte es sich um einen weiteren Zugangsvermittler zum UseNet, der sich ausdrücklich in den Kontext der rechtswidrigen Nutzungsmöglichkeiten des UseNet gestellt hatte. weiterlesen »

Die E-Commerce Handelsplattform eBay rührt mittlerweile kräftig die Werbetrommel, um neue Kunden zu gewinnen. Neben Fernsehspots und Internetwerbung richtet das Unternehmen Rundschreiben an Unternehmen verschiedener Branchen, in denen es über die Verkaufsmöglichkeiten auf seinem Portal informiert. weiterlesen »

In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als sogenannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreiben. Das Gericht hat damit ein anderslautendes Urteil des Landgerichts Bielefeld abgeändert. weiterlesen »

Seit langem umstritten ist die Frage, ob Network Marketing Unternehmen für das rechtsverletzende Verhalten ihrer Vertriebspartner einzustehen haben. weiterlesen »

Das OLG Braunschweig (Urteil vom 12.07.2007 – Az.: 2 U 24/07) hatte über die seit Langem diskutierte Fragen zu entscheiden, ob die Verwendung fremder Kenzeichen in AdWords Werbung eine markenmäßige Verletzung und somit eine Markenverletzung darstellt. weiterlesen »