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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats Dezember, 2007

Wir – das Team von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte – wünschen all unseren Mandanten sowie allen interessierten Besuchern unseres Internetportals

ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr.

Wir werden Sie selbstverständlich auch im kommenden Jahr regelmäßig über die aktuelle Rechtsprechung rund um das Internetrecht informieren und bedanken uns bis dahin für den sehr regen Besuch auf unserem Angebot.

Ihr Team von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute eine vorinstanzliche Entscheidung, mit der ein früheres Vorstandsmitglied der von den Niederlanden aus agierenden Internet-Apotheke DocMorris zur Unterlassung des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und der darauf bezogenen Werbung verurteilt worden ist, aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. weiterlesen »

Wie bereits mehrere Gerichte zuvor hatte sich auch das OLG Naumburg (Urteil vom 13.07.2007, Az. 10 U 14/07) in der jüngeren Vergangenheit damit zu befassen, wann die Textform bei der Überlassung des Widerrufsrecht erfüllt ist. weiterlesen »

Seit einiger Zeit gibt es eine rechtliche Unsicherheit, welche datenschutzrechtliche Voraussetzungen an Gewinnspiele zu knüpfen sind. weiterlesen »

Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter kann unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich zulässig sein. Das hat der u.a. für Urheberrecht zuständige 11. Zivilsenat des OLG Frankfurt in zwei Urteilen vom heutigen Tag entschieden. weiterlesen »

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern die Abweisung der Klage eines bekannten Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten bestätigt, dessen preisgünstige Parfüms Duftimitate der Produkte der Klägerin sein und durch ihre Bezeichnungen Assoziationen zu den Originalprodukten wecken sollen. weiterlesen »

Der für das Wettbewerbsrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat durch ein am Dienstag vergangener Woche (27. November 2007) verkündetes Urteil entschieden, dass für eine kugelförmige Leuchte nicht mit dem Zusatz „Das Original“ geworben werden darf. weiterlesen »