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Internetrecht im Netz 
Schulenberg & Schenk weblog 

Archiv des Monats August, 2008

Mittlerweile hinlänglich bekannt sind sogenannte Tauschbörsen, auf denen illegale Raubkopien sowie jugendgefährdende Medien zum Download bereitgestellt werden. Das LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 02.01.2008, Az. 3-8 O 143/07) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob die Schaltung von Werbebanner für solche Tauschbörsen zu einem Wettbewerbsverstoß führen. weiterlesen »

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, inwieweit es Unternehmen verboten ist, Waren oder Dienstleistungen mittels Telefaxschreiben oder E-Mail nachzufragen. weiterlesen »

Das LG Hamburg (Urteil vom 15.07.2008 – Az.: 310 O 144/08) hat sich kürzlich mit der Mitstörerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses für P2P-Urheberrechtsverletzungen
zu befassen. Insbesondere galt die Frage zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen Eltern für den illegalen Download von Urheberwerken ihrer Kinder auf Internettauschbörsen haften. weiterlesen »

Häufig ärgert man sich über den Erhalt von Abmahnungen oder anderer Schreiben Dritter. Dieser Ärger führt dann häufig dazu, „es dem anderen zeigen zu wollen“, indem man sein Schreiben oder seine E-Mail auf seiner Website veröffentlicht und hierdurch zum Ausdruck bringen will, sich nicht unterkriegen zu lassen. weiterlesen »