von schenk | Okt 26, 2008 | Allgemein, Markenrecht
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke „POST“ entschieden.
Die Marke „POST“ war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen eingetragen worden. Dagegen hatten mehrere Wettbewerber und Verbände Anträge auf Löschung der Eintragung gestellt, weil aus ihrer Sicht die Marke „POST“ nicht hätte eingetragen werden dürfen. (mehr …)
von schenk | Okt 13, 2008 | Allgemein, Wettbewerbsrecht
Das OLG Köln (Urteil vom 28.05.2008 – Az.: 6 U 19/08) hat sich vor einiger Zeit mit einer „Testsieger-Werbung“ zu befassen. Ein Kreditunternehmen verwendete die Werbung:
„Als eines von nur drei Instituten erhielt sie für die Kreditberatung das Urteil GUT – und gehört damit zu den Testsiegern.“ (mehr …)
von schenk | Okt 10, 2008 | Allgemein, Urheberrecht
„Die 1.100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900“ ist eine Liste von Gedichttiteln, die die Universität von Freiburg im Breisgau im Internet veröffentlicht hat. Die Liste wurde im Rahmen des Projekts „Klassikerwortschatz“ unter der Leitung von Prof. Knoop erarbeitet. (mehr …)
von schenk | Okt 7, 2008 | Allgemein
Mit Urteil vom 11.09.2008 (Az.: 29 U 3629/08) hat das OLG München entschieden, dass – für den Fall, dass es für ein Unternehmen, das im Rahmen eines Affiliate-Programms im Internet werben will, klar erkennbar ist, dass Inhalte der für seine Werbung vorgesehenen Internetseiten dauerhaft und in erheblichem Ausmaß jugendgefährdend sind – dieses Unternehmen eine wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht trifft seine Werbung auf diesen Seiten zu verhindern. (mehr …)
von schenk | Okt 6, 2008 | Allgemein
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. (mehr …)