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	<title>Internetrecht im Netz</title>
	<link>http://www.internetrecht-im-netz.de</link>
	<description>Schulenberg &#038; Schenk weblog</description>
	<lastBuildDate>Fri, 25 Nov 2011 06:45:10 +0000</lastBuildDate>
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		<title></title>
		<description><![CDATA[AGBs über den Verkauf von Waren erhalten regelmäßig Klauseln über die Art- und Weise der Lieferung. Dabei wird häufig Auskunft gegeben, binnen welchen Zeitraums die Ware nach Kauf einer Ware ausgeliefert werden soll. Online-Händler haben hier allerdings das Risiko, dass sie sich durch eine solche Klausel binden und eine Vertragsverletzung begehen, wenn sie die zugesagte [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2011/11/25/370/</link>
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		<title>Streitwert bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung beträgt aus Verbraucherschutzgründen 15.000,00 €</title>
		<description><![CDATA[Sei Jahren regelmäßig Gegenstand von Rechtsstreitigkeit sind die fehlerhaften Widerrufsbelehrungen. Neben der Frage der Unterlassungserklärung beschäftigt die Gerichte häufig die Höhe der Anwaltskosten und hierbei die Höhe des Streitwertes, der bestimmend ist für die Höhe der Anwaltskosten. In der jüngeren Vergangenheit haben sich die Streitwerte zwischen 5.000,00 € und 10.000,00 € eingependelt, wobei es auch [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2011/11/24/streitwert-bei-fehlerhafter-widerrufsbelehrung-betragt-aus-verbraucherschutzgrunden-15-00000-e/</link>
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		<title>Abmahnfalle Amazon</title>
		<description><![CDATA[Die Internetplattform Amazon bietet bekanntermaßen den Service an, Artikelbeschreibungen und Lichtbilder anderer Händler für eigene Werbemaßnahmen zu nutzen. Möglich ist dies, da die Händler Amazon ein umfassendes Nutzungsrecht an den auf der Internetplattform verwendeten Texten und Lichtbildern einräumt. Die Online-Händler übersehen allerdings häufig die Kehrseite der Medaille. Durch die Übernahme von Inhalten ohne vorherige Prüfung [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2011/11/23/abmahnfalle-amazon/</link>
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		<title>Achtung Online-Händler: Europäische Textilverordnung seit 07.11.2011 in Kraft</title>
		<description><![CDATA[Seit dem 07.11,2011 ist die Europäische Textilverordnung in Kraft. Die neue Regelung hat das bisher geltende Textilkennzeichnungsgesetz abgelöst. Künftig müssen Online-Händler, die Textilien oder Möbel mit textilen Bezügen vertreiben (!) ihre Textilprodukte unter Beachtung dieser Verordnung kennzeichnen. Die entsprechenden Vorgaben sollten unbedingt beachtet werden, da eine fehlende, unvollständige oder unrichtige Information über die verwendeten Rohstoffe [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2011/11/21/achtung-online-handler-europaische-textilverordnung-seit-07-11-2011-in-kraft/</link>
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		<title>Landgericht Hamburg: Urteil zum AGB-Recht</title>
		<description><![CDATA[Seit Jahren befindet sich das AGB-Recht im Wandel. Beinahe monatlich gibt es neue Gerichtsentscheidungen. Kürzlich ist eine neue Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 06.01.2011 – Az.: 327 O 779/10) bekannt geworden. Ein Online-Lebensmittelhändler hat in seinen AGB die Klausel „Wir bitten Sie, die Ware in ihrer Originalverpackung zurückzusenden“ verwendet. Hiermit war ein Wettbewerber nicht [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2011/11/19/landgericht-hamburg-urteil-zum-agb-recht/</link>
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		<title>Landgericht Hamburg lehnt Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € ab</title>
		<description><![CDATA[Seit einiger Zeit im Rahmen der Urheberrechtsverletzung in aller Munde ist der § 97 Absatz 2 UrhG, wonach die Abmahnkosten bei einfach gelagerten Fällen auf 100 € zu deckeln. Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 30.04.2010 – Az.: 308 S 12/09) hatte kürzlich ein Fall zu bewerten, in dem auf der eBay unerlaubt Live Musikschnitte einer [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2010/05/21/landgericht-hamburg-lehnt-deckelung-der-abmahnkosten-auf-100-e-ab/</link>
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		<title>Landgericht Hamburg: 30.000 € Streitwert für das Anbieten eines Filmwerk via P2P</title>
		<description><![CDATA[In einem weiteren durch die Kanzlei Schulenberg &#038; Schenk für eine Rechteinhaberin geführten Rechtstreit hat kürzlich das Landgericht Hamburg (Beschluss vom 17.07.2009 &#8211; 308 O 345/09) einen Streitwert in Höhe von 30.000 € für angemessen festgesetzt. Gegenstand des Verfahrens war das einmalige Anbieten eines Filmwerkes auf einer Tauschbörse durch einen Rechtsverletzer. Nach erfolgloser Abmahnung wurde [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2009/09/02/landgericht-hamburg-30000-e-streitwert-fur-das-anbieten-eines-filmwerk-via-p2p/</link>
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		<title>Schulenberg &amp; Schenk erwirkt einstweilige Verfügungen wegen unerlaubten Anbietens eines Filmwerks viaP2P</title>
		<description><![CDATA[Immer wieder einmal ist in Tauschbörsen zu lesen, dass man als Rechtsverletzer auf Abmahnungen der Rechteinhaber nicht reagieren müsse, da die jene für den Fall des Nichtreagierens keine gerichtlichen Verfahren einleiten würden. Diese Einträge sind jedenfalls, soweit es die Mandanten unserer Kanzlei betrifft, unwahr, so dass die Leser solcher Beiträge sich hierdurch nicht in falscher [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2009/09/02/schulenberg-schenk-erwirkt-einstweilige-verfugungen-wegen-unerlaubten-anbietens-eines-filmwerks-viap2p/</link>
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		<title>Abmahnkosten in Höhe von 5.800,00 bei unerlaubten Anbieten von fast 1.000 Musikdateien auf einer Internettauschbörse</title>
		<description><![CDATA[Entgegen der in den gegenständlichen Internetforen häufig kursierenden Gerüchte können allein die Abmahnkosten im Fall von Urheberrechtsverletzungen auf Tauschbörsen mehrere Tausend Euro betragen. So hat kürzlich das Landgericht Köln (Urteil vom 13.05.2009 – Az.: 28 O 889/08) eine Person wegen des Anbietens von 964 Musikdateien auf einer Internettauschbörse zur Leistung der Abmahnkosten in Höhe von [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2009/09/02/abmahnkosten-in-hohe-von-580000-bei-unerlaubten-anbieten-von-fast-1000-musikdateien-auf-einer-internettauschborse/</link>
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		<title>Löschung der Marke &#8220;POST&#8221; aufgehoben</title>
		<description><![CDATA[Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke &#8220;POST&#8221; entschieden. Die Marke &#8220;POST&#8221; war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen [...]]]></description>
		<link>http://www.internetrecht-im-netz.de/2008/10/26/loschung-der-marke-post-aufgehoben/</link>
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