Sicher online.

Der Blog internetrecht-im-netz.de wurde 2006 von den Rechtsanwälten Stephan R. Schulenberg und André Schenk ins Leben gerufen. Seitdem informiert er Menschen über den richtigen Umgang im und mit dem Internet.

Aktuelle Beiträge

Löschung der Marke „POST“ aufgehoben

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter...

OLG Köln: Neue Entscheidung zu „Testsieger-Werbung“

Das OLG Köln (Urteil vom 28.05.2008 – Az.: 6 U 19/08) hat sich vor einiger Zeit mit einer „Testsieger-Werbung“ zu befassen. Ein Kreditunternehmen verwendete die Werbung: "Als eines von nur drei Instituten erhielt sie für die Kreditberatung das Urteil GUT – und gehört...

Übernahme von Datenbanken verletzt das Urheberrecht

„Die 1.100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900“ ist eine Liste von Gedichttiteln, die die Universität von Freiburg im Breisgau im Internet veröffentlicht hat. Die Liste wurde im Rahmen des Projekts „Klassikerwortschatz“ unter der...

Keine Gerätevergütung für Computer

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch...

Augen auf beim (Flug-)Ticketkauf!!

Der Kläger machte gegen die Beklagte, welche ein Internet-Portal für Reisen betreibt, Ansprüche auf Schadensersatz wegen Verletzung von vertraglichen Aufklärungspflichten geltend. Der Kläger wollte bei der Beklagten auf deren Internet-Portal 4 Flüge für sich und seine...

OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Gewinnspielteilnahme

Das OLG Hamm (Beschluss vom 08.05.2008 – Az.: 4 W 57/08) hat kürzlich eine neue Entscheidung zur wettbewerbswidrigen Gewinnspielteilnahmen in Kopplung mit einem Kreditkartenerwerb verkündet. Nach Ansicht des Gerichts verstößt es gegen das in §§ 3, 4 Nummer 6 UWG...

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